Alle Artikel der Kategorie 'Politik'

Dobrindt seit drei Jahren Verkehrsminister: Jeder Deutsche soll Entschädigung bekommen

BERLIN(ur). Wegen der Einführung von Alexander Dobrindt als Verkehrsminister erhält jeder Deutsche Steuernachlässe in Höhe von 5000 Euro. Auf einen entsprechenden Gesetzentwurf hat sich jetzt der Bundestag geeinigt. Experten hatten errechnet, dass Dobrindt pro hundert Kilometer, die er im Land unterwegs ist, zwei unsinnige politische Vorschläge macht. Der ursprüngliche Vorschlag, Dobrindt mit einer empfindlichen Maut […]

Höhere Sicherheit: Linke fordern langsameren Strom für E-Autos

BERLIN(ur). Ein langsamerer Strom könnte nach Ansicht der Linkspartei nicht nur die Sicherheit von Elektroautos erheblich erhöhen. „Mit langsameren Elektronen und Elektroninnen können wir der unerbittlichen Gesetzmäßigkeit der allgegenwärtigen ökonomischen Beschleunigung etwas entgegensetzen“, so Linken-Abgeordnete Hildegund Zursteige im brandenburgischen Landtag. Beibehalten sollte beim Betrieb von E-Autos aber der Wechselstrom, da die meisten Fahrten hin und […]

Falsches Formular: Brexit-Antrag abgelehnt

BRÜSSEL(ur). Erleichterung bei den EU-Mitgliedsstaaten. „Der Brexit ist vom Tisch“, so ein Sprecher der EU-Kommission. Der Antrag auf den Austritt aus der EU wurde von Großbritannien mit dem falschen Formular gestellt. „Die Möglichkeit, ein zweites Mal einen solchen Antrag zu stellen, ist in der entsprechenden Verwaltungsvorschrift nicht vorgesehen“, so Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker. Zudem hatte der […]

Genügend Zeit bis zur Fertigstellung: BER soll zuerst Atommüll-Endlager werden

BERLIN(ur). Der jetzt von Union, SPD und Grünen vorgelegte Gesetzentwurf sieht vor, bis zu seiner Fertigstellung den neuen Berliner Flughafen als vorerst als Atommüll-Endlagerstätte zu nutzen. Eine entsprechende „Vornutzung“ des Geländes läge nahe, da der eingelagerter Atommüll bis zum veraussichtlichen tatsächlichen Eröffnungstermin nicht mehr radioaktiv sein werde, so ein Gutachten. Kritiker halten den neuen Eröffnungstermin […]