Griechenland fordert Lizenzgebühr für Demokratie

12. Juni 2015

ATHEN(ur). Westliche Länder nutzen seit Jahren die von Griechenland erfundene Idee „Demokratie“ – ohne dafür Lizenzgebühren zu bezahlen. Dies will die griechische Regierung nun ändern. Die griechischen Markenrechte wurden bereits beim Europäischen Patentamt eingetragen. Wie viele Milliarden Euro ein Staat jährlich bezahlen muss, berechnen die Hellen entsprechend der jeweiligen Staatsform des Landes. Konstitutionelle Monarchien wie England und Belgien mit lediglich einem parlamentarischen Regierungssystem erhalten einen Nachlass. Deutschland hingegen muss die Gebühren sowohl für die nationale, wie auch für die föderale Nutzung der Demokratie auf Landesebene entrichten. Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) hat indes vorgeschlagen, den Griechen die Autobahn-Maut zu erlassen, wenn diese bei den Deutschen auf das Demokratie-Entgelt verzichten.

Politik

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